SILBER-EINTRAG
Patentanwaltskanzlei Rumrich
Die Wirtschaft ist ein dynamischer Prozess. Heute noch deutlich spürbarer als gestern.
Patentrecht Patentanwalt & Patentanmeldungen in Chemnitz
Adresse
Limbacher Str. 305
09116
Chemnitz
(Rottluff)
Sachsen
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Über uns
Neuheit:
Neuheit:
Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag (Anmelde- bzw. Prioritätstag) durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch eine irgendwo in der Welt erfolgte Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.
- gefordert wird die Weltneuheit
Erfinderische Tätigkeit:
Eine Erfindung beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wenn sie sich für den Fachmann auf dem jeweiligen technischen Gebiet aus dem Stand der Technik nicht in naheliegender Weise ergibt.
Gewerbliche Anwendbarkeit:
Der Gegenstand eines Patents gilt als gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich z.B. der Land- und Forstwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden kann.
Eine Erfindung beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wenn sie sich für den Fachmann auf dem jeweiligen technischen Gebiet aus dem Stand der Technik nicht in naheliegender Weise ergibt.
- gefordert wird Erfindungshöhe
Gewerbliche Anwendbarkeit:
Der Gegenstand eines Patents gilt als gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich z.B. der Land- und Forstwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden kann.
Wirkung der Erfindung:
Das Patent hat die Wirkung, daß allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Jedem Dritten ist es Verboten, ohne seine Zustimmung die Erfindung gewerblich zu nutzen.
Vertretung:
Wer nicht im Inland wohnt und hier auch keinen Sitz hat, muß sich bei der Anmeldung durch einen im Inland bestellten Patentanwalt oder Rechtsanwalt vertreten lassen.
Das Patent hat die Wirkung, daß allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Jedem Dritten ist es Verboten, ohne seine Zustimmung die Erfindung gewerblich zu nutzen.
Vertretung:
Wer nicht im Inland wohnt und hier auch keinen Sitz hat, muß sich bei der Anmeldung durch einen im Inland bestellten Patentanwalt oder Rechtsanwalt vertreten lassen.
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- Patentrecht
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Öffnungszeiten
Hier finden Sie die Öffnungszeiten von Patentanwaltskanzlei Rumrich in Chemnitz, Sachsen.
Termine nach telefonischer Vereinbarung
Patentanwaltskanzlei Rumrich in Chemnitz wurde aktualisiert am 02.09.2023.
Eintragsdaten vom 15.07.2023.
Eintragsdaten vom 15.07.2023.